Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Oleart IT Solutions GmbH (nachfolgend "Anbieter" oder "wir") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen und Software-Lösungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Vertragsgegenstand umfasst die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere die Bereitstellung von Software-as-a-Service (SaaS)-Lösungen, Beratungsleistungen, Entwicklung von Softwarelösungen sowie damit verbundene Support- und Wartungsleistungen, soweit dies im jeweiligen Vertrag vereinbart wurde.
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Anbieters oder durch die Erbringung der Leistung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Der Anbieter erbringt die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik. Der Anbieter behält sich vor, die Leistungen durch qualifizierte Mitarbeiter oder durch beauftragte Dritte erbringen zu lassen.
Soweit im Vertrag nichts anderes vereinbart ist, erbringt der Anbieter die Leistungen während der üblichen Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 9:00 bis 18:00 Uhr, ausgenommen gesetzliche Feiertage).
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen und Daten rechtzeitig, vollständig und in der vereinbarten Form zur Verfügung zu stellen. Änderungen, die für die Leistungserbringung von Bedeutung sind, hat der Kunde dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
Der Kunde ist verpflichtet, die bereitgestellten Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verlust oder Bekanntwerden der Zugangsdaten hat der Kunde den Anbieter unverzüglich zu informieren.
Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist, sind die Preise innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Der Anbieter behält sich vor, bei Zahlungsverzug die Erbringung der Leistungen einzustellen, ohne dass hierdurch die Zahlungsverpflichtungen des Kunden berührt werden.
Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der bereitgestellten Dienste. Eine Verfügbarkeit von 100% kann jedoch nicht gewährleistet werden. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Kunden nach Möglichkeit rechtzeitig angekündigt.
Der Anbieter ist berechtigt, die Dienste für Wartungs- und Aktualisierungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen, soweit dies für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen erforderlich ist.
Alle Rechte an den vom Anbieter erstellten oder bereitgestellten Softwarelösungen, Dokumentationen und sonstigen Leistungen verbleiben beim Anbieter, soweit im Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software im Rahmen des vereinbarten Vertragszwecks zu nutzen. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Anbieters zulässig.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Der Anbieter verpflichtet sich, die Daten des Kunden vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Vertrages erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen und frei von Sach- und Rechtsmängeln sind.
Mängel sind dem Anbieter unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen. Der Anbieter ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzleistung zu beheben. Gelingt die Mängelbeseitigung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Leistung, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende kündigen, soweit im Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wichtige Gründe, die eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen, sind insbesondere:
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie sonstige vertrauliche Informationen des jeweils anderen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
Stand: Januar 2024